07.06.2021
Es ist das große Thema beim Fachforum auf der Konferenz der Landesfrauenräte (KLFR) vom 11. bis 12. Juni in Hannover, und auch in der dritten Folge von „fifty fifty“ – dem Podcast des Landesfrauenrates Niedersachsen: Parität in deutschen Parlamenten. Während einige europäische Länder wie Frankreich, Portugal oder Spanien schon länger gesetzliche Geschlechterquoten für Wahllisten haben, geht es in Deutschland nur im Schneckentempo voran. Warum ist es so schwer, ein Paritätsgesetz in Deutschland durchzusetzen? Was tun, um die gesellschaftspolitische Debatte um gleichberechtigte Teilhabe in der Politik voranzutreiben? Und wie stehen die Chancen, Parität tatsächlich zu verwirklichen?
Die paritätische Besetzung von Parlamenten ist umstritten. Trotz einiger Rückschläge lohnt es sich aber nach wie vor, parteiübergreifend für Parität in deutschen Parlamenten zu kämpfen. Auch in Niedersachsen.
„Ich bin eine Verfechterin von 50/50“, sagt etwa die neue Niedersächsische Sozialministerin Daniela Behrens – und weiter: „Natürlich ist das eine Debatte um Macht.“ Im Podcast erzählt die SPD-Politikerin von ihrer Motivation und davon, was sie sich frauenpolitisch für die nächsten Jahre vorgenommen hat.
„Dranbleiben“ will auch Prof. Dr. Silke Laskowski. Die Verfassungsrechtlerin ist Rednerin beim Fachforum Parität und sagt über die Forderung nach Parität: „Letztlich geht es um nichts anderes als Sexismus in der Politik, um Sexismus im Recht, Sexismus in der Lebenswirklichkeit.“
Außerdem zu Gast bei „fifty fifty“: Die Juristin Dr. Barbara Hartung, die Vorsitzende des Landesfrauenrates Niedersachsen Marion Övermöhle-Mühlbach und eine knallige und wirkungsstarke Kampagne zum Thema „Gleiche Macht für alle“ des Landesfrauenrates Schleswig-Holstein – vorgestellt von der Vorsitzenden Anke Homann.
„Paritätsgesetz“ klingt sperrig, ist es aber nicht. Hier hören Sie den Beweis:
Daniela Behrens ist seit März 2021 Niedersächsische Ministerin für Soziale, Gesundheit und Gleichstellung. Sie trat die Nachfolge von Dr. Carola Reimann an, die aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Davor war die Diplompolitologin und SPD-Politikerin Leiterin der Abteilung für Gleichstellung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski ist Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Schwerpunkt Umweltrecht an der Universität Kassel. Die Juristin hat unter anderem die Verfassungsbeschwerde für Karlsruhe formuliert, die abgewiesen wurde. Doch sie kämpft weiter für ein Paritätsgesetz - gemeinsam mit engagierten Frauen und Männern.
Marion Övermöhle-Mühlbach ist Vorsitzende des Landesfrauenrates Niedersachsen. Die CDU-Politikerin macht sich seit vielen Jahren für die Gleichstellung von Frauen und Männern stark. 2020 wurde sie für ihr kommunalpolitisches Engagement mit dem Helene Weber-Preis ausgezeichnet.
Dr. Barbara Hartung ist stellvertretende Vorsitzende des Landesfrauenrates Niedersachsen. Die Juristin setzt sich ein für Entgeltgleichheit, Altersversorgung und die gerechte Beteiligung von Frauen in der Politik, Wirtschaft und Verwaltung.
Anke Homann ist Vorsitzende des Landesfrauenrates Schleswig-Holstein und Initiatorin des Frauenpolitischen Salons. 2019 wurde ihr das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Die Pastorin engagiert sich u.a. ehrenamtlich für Menschen mit Behinderung.
Seit mehr als 30 Jahren arbeitet Ita Niehaus als Hörfunk-Journalistin für den NDR, Deutschlandradio Kultur und andere ARD-Anstalten. Am liebsten macht sie Hintergrundgeschichten zu sozialpolitischen Themen, über den Islam und das muslimische Leben in Deutschland oder zu Fragen der Gleichstellung. Sie engagiert sich frauenpolitisch, u.a. war sie lange Mitglied im Kuratorium frauenORTE Niedersachsen.
Andrea Schwyzer ist freie Hörfunkjournalistin und war in ihrer Heimat unter anderem für „Schweizer Radio und Fernsehen“ in Zürich tätig. Seit 2012 lebt sie in Hannover und arbeitet als Autorin, Rezensentin und Moderatorin vor allem für NDR Kultur, aber auch diverse andere Rundfunkanstalten – immer nah dran an Kultur und Gesellschaft. Für den Landesfrauenrat Niedersachsen portraitierte sie zehn Frauen in ihrem Ehrenamt.
